Niederschriftüber die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hemmersheim |
im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 05. Mai 2015 |
Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen. Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann Schriftführer: Gemeinderat Rainer Weigand |
Anwesend: 1. Bürgermeister Karl Ballmann 2. Bürgermeister Bernhard Breunig Gemeinderat Bernd Dehner Gemeinderat Norbert Breunig Gemeinderat Friedrich Mangold Gemeinderat Rainer Weigand Gemeinderat Klaus Kolb Gemeinderat Reinhard Horn Gemeinderat Axel Brand Entschuldigt: |
Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben. |
Lfd. Nr. |
Seite Beschluss |
Abstimmungsergebnis |
65 |
Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung Vor dem Einstieg in die Tagesordnung berichtet der Vorsitzende nach der Zustellung der Sitzungsladung, am heutigen Sitzungstag, per Postzustellung vom ALE eine Vereinbarung über eine Kostenbeteiligung von 32.372,55 € erhalten zu haben. Die Vereinbarung bezieht sich auf den Gehwegebau an der Gülchsheimer Straße in Hemmersheim. Der Vorsitzende stellt den Antrag die Vereinbarung in die Tagesordnung mit Aufzunehmen. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015: Dem Antrag wird zugestimmt und als letzter Tagesordnungspunkt behandelt.
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9 : 0 |
66 |
Vergabe der Bauarbeiten Kinderkrippe/ Kindergarten Herr Architekt Hahn ist anwesend und stellt dem Gemeinderat per Beamer die abgegebenen Angebote vor. Die Angebote sind nach VOB/A(2012) §§ 13 und 16 auf Eignung, formal, rechnerisch und technisch sowie auf Vollständigkeit, geprüft. Die zur Vergabe empfohlenen Angebote sind technisch wie wirtschaftlich annehmbar. Architekt Hahn empfiehlt die Arbeiten an die jeweils im Vergabevorschlag genannte Firma zu vergeben. Über die im Folgenden aufgeführten 18 Gewerke wird im Gesamten abgestimmt. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015: Dem Vergabevorschlag von Architekt Hahn wird zugestimmt. |
9 : 0
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Festlegung der Firmen zum Bau des Schmutzwasserkanals zwischen Dorfstraße und Hintere Gartenstraße Hemmersheim Vom Vorsitzenden werden in Absprache mit dem Ingenieurbüro folgende Firmen vorgeschlagen:
Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015: Die 9 vorgeschlagenen Firmen sollen vom Ing.Büro Plan 2o die Ausschreibungsunterlagen zu dieser Baumaßnahme erhalten.
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9 : 0
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Antrag Kirchengemeinde Lipprichhausen auf Verbreitung des hinteren Tores am Friedhof Der Gemeinde liegt eine Rechnung über 3.660,- € vor. Es wurde die Friedhofsmauer neben der Leichenhalle zur Verbreiterung des hinteren Eingangstores zurückgebaut. Von gemeindlicher Seite wurde diese Maßnahme nicht in Auftrag gegeben. Wir befinden uns an dieser Stelle im gemeindlichen Teil des Friedhofs. Der Vorsitzende soll mit der Kirchengemeinde aushandeln, dass sie auf ihre Kosten das notwendige breitere Tor herstellen lässt. Somit wird der Tagesordnungspunkt vertagt.
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Antrag Siebnerei Lipprichhausen auf Anschaffung eines Erdbohrers Im Ortsteil Lipprichhausen und Pfahlenheim findet im Herbst 2015 die Neuverteilung im Rahmen der Flurbereinigung statt. Die Vermessungsarbeiten werden vom gleichen Vermessungstrupp des ALEs durchgeführt. Im Ortsteil Gülchsheim befindet sich im Besitz der Jagdgenossenschaft ein Erdbohrer. Dieser Erdbohrer kann von Siebnereien Lipprichhausen oder Pfahlenheim ausgeliehen werden. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015: Dem Antrag auf Anschaffung eines Erdbohrers wird abgelehnt.
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9 : 0 |
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Vereinbarung mit dem ALE über die Kostenbeteiligung an dem Gehwegebau an der Gülchsheimer Straße in Hemmersheim Die Sanierungsarbeiten an der Kreisstraße NEA 47 werden vom Kreisbauhof im Auftrag des Landkreises durchgeführt. Der dazu notwendige Gehwege- und Einfahrtenbau wird vom ALE als Dorferneuerungsmaßnahme durchgeführt. Die voraussichtlichen Baukosten betragen 64.500,- €. Mit dieser Vereinbarung hat die Gemeinde 42 % = 27.090,- € zu tragen. An den Verband für ländliche Entwicklung hat die Dorferneuerung für Planung, Ausschreibung und Bauüberwachung 19,5 % Verbandsbeitrag zu leisten. Der Verbandsbeitrag beträgt somit 12.578,- €. Davon entfallen auf die Gemeinde wieder 42 % = 5.283,- €. Somit beträgt die Gesamthöhe der Vereinbarung 32.372,55 €. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015: Der Vereinbarung wird zugestimmt.
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9 : 0
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