Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 24. November 2015

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Bernd Dehner

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Bernd Dehner

Gemeinderat Norbert Breunig

Gemeinderat Friedrich Mangold

Gemeinderat Rainer Weigand

Gemeinderat Klaus Kolb

Gemeinderat Reinhard Horn

Gemeinderat Axel Brand

Entschuldigt:

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

81

Umwidmung von Gemeindestraßen

1. In Lipprichhausen gibt es zweimal die Schulstraße und zweimal die Rodheimer Straße. Aus dem Gemeinderat wird der Antrag gestellt ein Teilstück der Schulstraße mit den Anliegern Wissmeier, Merklein und Fuchs in Schneidersweg umzubenennen inkl. Änderung der Hausnummern. Bei der Rodheimer Straße wird vorgeschlagen ein Teilstück in Obere Mühle Weg umzubenennen inkl. Änderung der Hausnummern. Jeweils bei 1 beginnend.

In Gülchsheim sind die Anwesen Klein und Neu der Hauptstraße zugeordnet. Hier wird der Vorschlag gemacht Dittrichsweide zu benennen inkl. Änderung der Hausnummern, jeweils mit 1 beginnend.

Nach ausführlicher Diskussion über die Gesetzgebung kann der Gemeinderat Straßennamen vergeben. Anliegern steht demnach kein Mitspracherecht zu.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sit zung am 24. November 2015:

Der Vorschlag wird zur Abstimmung gestellt.

2. Nachdem der Vorschlag mit Hausnummernänderung abgelehnt ist, wird nach ausführlicher Diskussion zur Abstimmung gestellt nur die Straßennamen ohne Hausnummernänderung einzuführen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 24. November 2015:

Dem Vorschlag wird zugestimmt.

3 : 6

5 : 4

82

Festlegung des Pachtpreises Braugerste/dz

Von der Baywa Ochsenfurt und über die VG von der Baywa Uffenheim wurde der Preis für Braugerste erfragt. Von beiden Unternehmen wurde der Preis von 16,50 EUR/ dz + 10,7 % Mwst. = 18,27 EUR/ dz mitgeteilt.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 24. November 2015:

Der Pachtpreis für Braugerste wird auf 18,27 EUR/ dz festgelegt.

9 : 0

85

Sanierung des Sees in Gülchsheim

Vergabe eines Planungsauftrages an ein Ingenieurbüro

Mit den Verantwortlichen der LAG südlicher Steigerwald fand ein Ortstermin statt. Es wurde signalisiert, dass in der Planung mit einer Aquakultur die notwendigen Punkte zur Förderung erreicht werden könnten. Am 25. Januar 2016 findet die LAG Sitzung im Dorfgemeinschaftshaus Hemmersheim statt. Es wäre der Wunsch, dass bis zu diesem Zeitpunkt die fertige Planung durch den Vorsitzenden vorgestellt werden könnte und dann von der LAG Vorstandschaft beschlossen würde. Dazu ist es notwendig ein Planungsbüro zu beauftragen, das bis zu diesem Zeitpunkt die Planung fertig stellen kann. Der Vorsitzende berichtet, dass Herr Müller-Maatsch vom gleichnamigen Planungsbüro aus Burghaslach als WiSo-Partner in der Vorstandschaft mit vertreten ist.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 24. November 2015:

Wenn Herr Müller-Maatsch die genannten Termine einhalten kann wird er mit der Planung beauftragt.

9 : 0

86

Vereinbarung Fernwasserversorgung

Mitverlegung unseres Leerrohres

Durch den FFW Wasserleitungsbau Hemmersheim-Gülchsheim besteht die Möglichkeit ein Leerrohr für den kommenden Breitbandausbau mit verlegen zu lassen. Der Gemeinde entstehen nur Materialkosten. Die Gemeinde müsste jedoch auch dafür die Grunddienstbarkeit bei den beteiligten privaten Grundstücksbesitzern eintragen lassen. Als Entschädigung wäre 1,50 EUR/ lfm vorgesehen. Nachdem für unseren Breitbandausbau 2 Angebote NGN & Telekom vorliegen, haben in einem Vorgespräch diese 2 Firmen zugesagt (die Entscheidung erfolgt in der nächsten Gemeinderatssitzung) die Leerrohre bei einem Zuschlag auch zu nutzen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 24. November 2015:

Statt des üblichen 50er Leerrohres soll nach Möglichkeit ein Dreifachleerrohr eingebaut werden.

9 : 0

87

Aufstellen einer Sitzbank in Hemmersheim gegenüber dem Kindergarten

Das Aufstellen dieser Sitzbank war bereits in der Dorferneuerung geplant und ist jedoch nicht zur Ausführung gekommen. Es liegt ein Angebot von Bildhauer und Steinmetz Fernando Gabel vor. Von ihm stammen bereits der Tisch und die Bänke am Brunnen und der Brunnen. Das Angebot beträgt 1.500,- EUR + 19% Mwst = 1.785,- EUR. Aufgrund der guten Zusammenarbeit und Fertigung in den Wintermonaten würde Herr Gabel einen Nachlass von 10 % gewähren. Von der Dorfgemeinschaft Hemmersheim würde die Gemeinde Hemmersheim die Spende der VR-Bank zur 1100-Jahr-Feier von 1.100,- € dafür bekommen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 24. November 2015:

Die Sitzbank Modell „Hemmersheim“ wird von der Gemeinde bestellt.

9 : 0