Niederschriftüber die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hemmersheim |
im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 22. Dezember 2015 |
Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen. Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann Schriftführer: Gemeinderat Bernd Dehner |
Anwesend: 1. Bürgermeister Karl Ballmann 2. Bürgermeister Bernhard Breunig Gemeinderat Bernd Dehner Gemeinderat Norbert Breunig Gemeinderat Friedrich Mangold Gemeinderat Rainer Weigand Gemeinderat Reinhard Horn Gemeinderat Axel Brand Entschuldigt: Gemeinderat Klaus Kolb |
Lfd. Nr. |
Seite Beschluss |
Abstimmungsergebnis |
90 |
Elternbeitrag im Kindergarten/ Kinderkrippe Hemmersheim Nach der Fertigstellung der Baumaßnahme Anbau Kinderkrippe und Umbau Kindergarten können in unserer Einrichtung „Lindenbaum Kindergarten“ Kleinkinder ab 1 Jahr aufgenommen werden. Kleinkinder von 1 – 3 Jahren werden somit als Krippenkinder geführt. Für diese Kinder ist ein höherer Pflege- und somit Personalaufwand erforderlich. Dem Gemeinderate werden folgende Rechenbeispiele vorgelegt: Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 22. Dezember 2015: Nach ausführlicher Diskussion beschließt der Gemeinderat den Elternbeitrag für ein Krippenkind um 30 % zu erhöhen.
|
7 : 1 |
92 |
Bauantrag Hr. Wiemer Neubau eines Wohnhauses Fl. Nr. 484, Gemarkung Hemmersheim Durch den höheren Kniestock und der flacheren Dachneigung entspricht der Bauantrag nicht den Festsetzungen im Bebauungsplan. Somit ist eine Genehmigung im Freistellungsverfahren nicht möglich. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 22. Dezember 2015: Dem Bauantrag wird zugestimmt und wird an das Bauamt im LRA weitergeleitet.
|
8 : 0 |
93 |
Ernennung des federführenden Kommandanten Bereitschaft seitens Norbert Breunig, die Führung der Feuerwehr in Pfahlenheim zu übernehmen, dann wäre aber Pfahlenheim nur noch Löschgruppe und der Hemmersheimer Wehr untergeordnet. Teilnahme ist gut – aber es fehlt an Führungspersonal (und auch entsprechend befähigten Kameraden). Bürgermeister kann bestimmen, wenn befähigte Personen verfügbar. Gewählt werden kann auch eine Person, die die Ausbildung nicht hat – aber in mittelfristiger Zeit erwerben wird. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 22. Dezember 2015: Norbert Breunig wird federführender Kommandant. Norbert Breunig hat nicht mit abgestimmt.
|
7 : 0 |