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Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 22. Dezember 2015

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Bernd Dehner

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Bernd Dehner

Gemeinderat Norbert Breunig

Gemeinderat Friedrich Mangold

Gemeinderat Rainer Weigand

Gemeinderat Reinhard Horn

Gemeinderat Axel Brand

Entschuldigt:

Gemeinderat Klaus Kolb

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

90

Elternbeitrag im Kindergarten/ Kinderkrippe Hemmersheim

Nach der Fertigstellung der Baumaßnahme Anbau Kinderkrippe und Umbau Kindergarten können in unserer Einrichtung „Lindenbaum Kindergarten“ Kleinkinder ab 1 Jahr aufgenommen werden. Kleinkinder von 1 – 3 Jahren werden somit als Krippenkinder geführt. Für diese Kinder ist ein höherer Pflege- und somit Personalaufwand erforderlich. Dem Gemeinderate werden folgende Rechenbeispiele vorgelegt:

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 22. Dezember 2015:

Nach ausführlicher Diskussion beschließt der Gemeinderat den Elternbeitrag für ein Krippenkind um 30 % zu erhöhen.

 

7 : 1

92

Bauantrag Hr. Wiemer

Neubau eines Wohnhauses

Fl. Nr. 484, Gemarkung Hemmersheim

Durch den höheren Kniestock und der flacheren Dachneigung entspricht der Bauantrag nicht den Festsetzungen im Bebauungsplan. Somit ist eine Genehmigung im Freistellungsverfahren nicht möglich.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 22. Dezember 2015:

Dem Bauantrag wird zugestimmt und wird an das Bauamt im LRA weitergeleitet.

 

8 : 0

93

Ernennung des federführenden Kommandanten

Bereitschaft seitens Norbert Breunig, die Führung der Feuerwehr in Pfahlenheim zu übernehmen, dann wäre aber Pfahlenheim nur noch Löschgruppe und der Hemmersheimer Wehr untergeordnet. Teilnahme ist gut – aber es fehlt an Führungspersonal (und auch entsprechend befähigten Kameraden). Bürgermeister kann bestimmen, wenn befähigte Personen verfügbar. Gewählt werden kann auch eine Person, die die Ausbildung nicht hat – aber in mittelfristiger Zeit erwerben wird.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 22. Dezember 2015:

Norbert Breunig wird federführender Kommandant.

Norbert Breunig hat nicht mit abgestimmt.

 

7 : 0