Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 26. April 2016

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Rainer Weigand

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Bernd Dehner

Gemeinderat Norbert Breunig

Gemeinderat Friedrich Mangold

Gemeinderat Rainer Weigand

Gemeinderat Klaus Kolb

Gemeinderat Reinhard Horn

Gemeinderat Axel Brand

Entschuldigt:

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

104

Bauantrag von Herrn Matthias Fuchs und Frau Mirjam Fuchs

Ausbau des Dachgeschosses mit Errichtung von Gauben

Fl. Nr. 46/1, Gemarkung Gülchsheim

Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Gemeindliche Belange werden nicht berührt.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 26. April 2016:

Nach Einsicht in die Planungsunterlagen wird dem Bauantrag zugestimmt.

9 : 0

Bekanntgabe des Bauantrages von Herrn Günther Schmidt

Abbruch von 2 Scheunen und Neubau einer land. Mehrzweckhalle, einem Carport, sowie einer Kellerüberdachung

Gemarkung Pfahlenheim

Der Bauantrag ging nach der letzten Sitzung bei der Gemeinde ein.

Die Nachbarunterschriften sind vollständig. Gemeindliche Belange werden nicht berührt.

Der Bauantrag ist vom Vorsitzenden als Geschäft der laufenden Verwaltung unterschrieben und an das Bauamt weitergegeben worden.

105

Vollzug des Bay. Feuerwehrgesetzes (BayFwG);

Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und des stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Gülchsheim

Gemäß Art. 7 Abs. 4 und 5 BayFwG sind der 1. Kommandant und dessen Stellvertreter nach der Wahl von der Gemeinde im Benehmen mit dem Kreisbrandrat zu bewältigen.

Herr Dieter Hümmer-Stang wurde als 1. Kommandant und Herr Norbert Veeh als 2. Kommandant in der Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Gülchsheim am 22.02.2016 gewählt. Die Gewählten wurden vom Kreisbrandrat mit Schreiben vom 23.03.2016 bestätigt.

Die Amtsdauer beträgt jeweils 6 Jahre und der Feuerwehrdienst endet i.d.R. mit dem vollendeten 63. Lebensjahr.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 26. April 2016:

Herr Hümmer-Stang und Herr Veeh werden von der Gemeinde in ihrem Amt bestätigt.

9 : 0

110

See Gülchsheim

1. Zustimmung zur Zweckbindungsfrist und Bereitschaft zur Unterhaltung mind. 12 Jahre ab Fertigstellung

2. Benennung der Firmenliste zur Ausschreibung

1. Der Leader Förderantrag wurde zwischenzeitlich vom Vorsitzenden beim Landwirtschaftsamt eingereicht. Zur Vervollständigung der Unterlagen ist den unter Punkt a) genannten Forderungen ein Gemeinderatsbeschluss notwendig.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sit- zung am 26. April 2016:

Die Gemeinde Hemmersheim erklärt sich als Projektträger bereit ab Fertigstellung der Baumaßnahme „See Gülchsheim“ mindestens 12 Jahre keine Änderung oder anderweitige Nutzung des Sees vorzu- nehmen. Die Gemeinde Hemmersheim ist auch bereit die zur Nut- zung bzw. Unterhalt und Betrieb anfallenden Kosten über mindes- tens 12 Jahre zu tragen.

2. Die Baumaßnahme muss öffentlich ausgeschrieben werden. Deshalb ist eine Firmenliste für die Baumaßnahme nicht notwendig. Lediglich die Holzbau- und Stahlteilearbeiten, die geschätzt brutto 39.674,60 € betragen, können beschränkt nach VOB ausgeschrieben werden. Hierzu werden folgende Firmen vorgeschlagen:

Fa. Pucher Metallbau, Gülchsheim

Fa. Engel, Schlosserei, Rödelsee

Fa. Pehl, Ippesheim

Fa. Hartmann, Nenzenheim

Fa. Merkel Holz- und Metallbau, Frickenhöchstadt, Vestenbergsgreuth

Fa. Vogelhuber, Zimmerei, Equarhofen, Simmershofen

Fa. Haßler Metallbau, Münchhof, Burghaslach

Fa. Steinmetz, Rudolzhofen

Fa. Frischat, Gelchsheim

Fa. Dörfler, Ohrenbach

Fa. Nickel, Langensteinach

Fa.Derrmühl, Reusch

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sit- zung am 26. April 2016:

Die vorgeschlagenen Firmen werden an der Ausschreibung beteiligt.

9 : 0

9 : 0

111

Wegesanierungen im Ortsteil Gülchsheim

50% Zuschuss der Jagdgenossenschaft

Von der Jagdgenossenschaft Gülchsheim liegt der Antrag vor den Weg hinter der Lach, ca. 850 m und Burghöhe, ca. 550 m zu sanieren. Von der Jagdgenossenschaft Gülchsheim wurden dazu 3 Angebote eingeholt. Die Jagdgenossenschaft hat sich in ihrer Vorstandsitzung mit Beteiligung des Vorsitzenden am Sonntag, 24. April 2016 für das Angebot der Firma Semmer, Insingen über 8.047,97 € als das wirtschaftlichste Angebot entschieden und sich bereit erklärt 50 % der Kosten zu übernehmen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 26. April 2016:

Die Wegesanierung soll wie von der Jagdgenossenschaft vorgeschlagen mit 50%iger Beteiligung durchgeführt werden.

9 : 0