Niederschriftüber die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hemmersheim |
im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 10. Mai 2016 |
Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen. Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann Schriftführer: Gemeinderat Rainer Weigand |
Anwesend: 1. Bürgermeister Karl Ballmann 2. Bürgermeister Bernhard Breunig Gemeinderat Norbert Breunig Gemeinderat Friedrich Mangold (ab TOP 4 anwesend) Gemeinderat Rainer Weigand Gemeinderat Klaus Kolb Gemeinderat Reinhard Horn Gemeinderat Axel Brand Entschuldigt: Gemeinderat Bernd Dehner Gemeinderat Friedrich Mangold (bis TOP 4)
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Lfd. Nr. |
Seite Beschluss |
Abstimmungsergebnis |
112 |
Bauantrag von Herrn Dr. Hanns-Ulrich Kellner Neubau einer Fertiggarage mit Carport und Erweiterung eines Geräteschuppens Fl. Nr. 599, Gemarkung Gülchsheim Gemeindliche Belange werden nicht berührt. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 10. Mai 2016: Nach Einsicht in die Planungsunterlagen wird dem Bauantrag zugestimmt.
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7 : 0
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113 |
Bauantrag von Herrn Gerald Herrmann Ausbau des vorhandenen Dachgeschosses am bestehenden Wirtschaftsgebäude mit Errichtung von 2 Gauben. Gemeindliche Belange werden nicht berührt. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015: Nach Einsicht in die Planungsunterlagen wird dem Bauantrag zugestimmt.
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7 : 0
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115 |
Vorstellung unserer 3 Teichkläranlagen zur Weiterführung Herr Bauer vom Ing.büro Plan2o wird anwesend sein. Der Vorsitzende berichtet von einem Gespräch im Landratsamt mit folgender Aktennotiz Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015: Seit dem Gespräch im Landratsamt sind keine neuen Erkenntnisse aufgetreten. Das Ing.Büro Plan2o soll unsere 3 Kläranlagen zur weiteren Genehmigungsreife bringen, damit der Weiterbetrieb wieder für 20 Jahre erfolgen kann.
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8 : 0 |
117 |
Vereinbarung mit der Forstverwaltung AELF Uffenheim Beschilderung von 3 Rettungstreffpunkten Vereinbarung über die Einrichtung und Beschilderung von Rettungstreffpunkten zwischen dem Freistaat Bayern (Forstverwaltung) vertreten durch das AELF UFFENHEIM, Ansbacher Str. 12, 91413 Neustadt/Aisch nachfolgende „Forstverwaltung“ genannt und der Gemeinde Hemmersheim nachfolgend „Vertragspartner“ genannt. Mit der „Rettungskette Forst“ wird eine einheitliche, waldbesitzartenübergreifende Festlegung von Rettungstreffpunkten beabsichtigt. Die Forstverwaltung übernimmt diese Aufgabe für die privaten und kommunalen Waldbesitzer. Eine Beschilderung der Rettungstreffpunkte lässt zusätzlich die Nutzung des Rettungssystems für alle Bürger Bayerns zu. In den anliegenden Datenblättern mit Lageplan sind die betreffenden Rettungstreffpunkte der „Rettungskette Forst“ definiert. Die Datenblätter sind Bestandteil des Vertrags. Der Vertragspartner macht diese Rettungstreffpunkte durch das Aufstellen von Schildern kenntlich. Die Rettungspunkte sind in Hemmersheim an kath. Kirche (Straßenlampe), in der Gemarkung Hemmersheim am Waldparkplatz an der NEA 48, Simmershofen-Aub an der Anschlagtafel „Waldneuordnung“ und in Gülchsheim am Burkertsbuck Anbringung am Pfosten-Straßennamen. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015: Es soll versucht werden den Rettungstreffpunkt in Hemmersheim an das Dorfgemeinschaftshaus und in Gülchsheim an das Feuerwehrhaus zu verlegen. Der Vereinbarung wird zugestimmt.
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8 : 0 |
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Nutzungsvertrag mit dem OGV Gülchsheim Es liegt vom OGV Gülchsheim der Entwurf eines Nutzungsvertrages vor, welcher Bestandteil des Beschlusses ist. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015: Zur Laufzeit soll mit aufgenommen werden, dass er mit einer Frist von 1 Jahr seitens der Gemeinde gekündigt werden kann. An der südlichen Grenze zu Fl.Nr. 814/1 (Fam. Bögelein) ist ein 4 m, statt 3 m breiter Streifen als Zufahrt freizuhalten.
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8 : 0 |