Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 10. Mai 2016

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Rainer Weigand

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Norbert Breunig

Gemeinderat Friedrich Mangold (ab TOP 4 anwesend)

Gemeinderat Rainer Weigand

Gemeinderat Klaus Kolb

Gemeinderat Reinhard Horn

Gemeinderat Axel Brand

Entschuldigt:

Gemeinderat Bernd Dehner

Gemeinderat Friedrich Mangold (bis TOP 4)

 

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

112

Bauantrag von Herrn Dr. Hanns-Ulrich Kellner

Neubau einer Fertiggarage mit Carport und Erweiterung eines Geräteschuppens

Fl. Nr. 599, Gemarkung Gülchsheim

Gemeindliche Belange werden nicht berührt.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 10. Mai 2016:

Nach Einsicht in die Planungsunterlagen wird dem Bauantrag zugestimmt.

 

7 : 0

 

113

Bauantrag von Herrn Gerald Herrmann

Ausbau des vorhandenen Dachgeschosses am bestehenden Wirtschaftsgebäude mit Errichtung von 2 Gauben.

Gemeindliche Belange werden nicht berührt.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015:

Nach Einsicht in die Planungsunterlagen wird dem Bauantrag zugestimmt.

 

7 : 0

 

115

Vorstellung unserer 3 Teichkläranlagen zur Weiterführung

Herr Bauer vom Ing.büro Plan2o wird anwesend sein.

Der Vorsitzende berichtet von einem Gespräch im Landratsamt mit folgender Aktennotiz

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015:

Seit dem Gespräch im Landratsamt sind keine neuen Erkenntnisse aufgetreten. Das Ing.Büro Plan2o soll unsere 3 Kläranlagen zur weiteren Genehmigungsreife bringen, damit der Weiterbetrieb wieder für 20 Jahre erfolgen kann.

 

8 : 0

117

Vereinbarung mit der Forstverwaltung AELF Uffenheim

Beschilderung von 3 Rettungstreffpunkten

Vereinbarung über die Einrichtung und Beschilderung von Rettungstreffpunkten zwischen dem Freistaat Bayern (Forstverwaltung) vertreten durch das AELF UFFENHEIM, Ansbacher Str. 12, 91413 Neustadt/Aisch nachfolgende „Forstverwaltung“ genannt und der Gemeinde Hemmersheim nachfolgend „Vertragspartner“ genannt.

Mit der „Rettungskette Forst“ wird eine einheitliche, waldbesitzartenübergreifende Festlegung von Rettungstreffpunkten beabsichtigt. Die Forstverwaltung übernimmt diese Aufgabe für die privaten und kommunalen Waldbesitzer. Eine Beschilderung der Rettungstreffpunkte lässt zusätzlich die Nutzung des Rettungssystems für alle Bürger Bayerns zu.

In den anliegenden Datenblättern mit Lageplan sind die betreffenden Rettungstreffpunkte der „Rettungskette Forst“ definiert. Die Datenblätter sind Bestandteil des Vertrags. Der Vertragspartner macht diese Rettungstreffpunkte durch das Aufstellen von Schildern kenntlich.

Die Rettungspunkte sind in Hemmersheim an kath. Kirche (Straßenlampe), in der Gemarkung Hemmersheim am Waldparkplatz an der NEA 48, Simmershofen-Aub an der Anschlagtafel „Waldneuordnung“ und in Gülchsheim am Burkertsbuck Anbringung am Pfosten-Straßennamen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015:

Es soll versucht werden den Rettungstreffpunkt in Hemmersheim an das Dorfgemeinschaftshaus und in Gülchsheim an das Feuerwehrhaus zu verlegen.

Der Vereinbarung wird zugestimmt.

 

8 : 0

118

Nutzungsvertrag mit dem OGV Gülchsheim

Es liegt vom OGV Gülchsheim der Entwurf eines Nutzungsvertrages vor, welcher Bestandteil des Beschlusses ist.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 05. Mai 2015:

Zur Laufzeit soll mit aufgenommen werden, dass er mit einer Frist von 1 Jahr seitens der Gemeinde gekündigt werden kann.

An der südlichen Grenze zu Fl.Nr. 814/1 (Fam. Bögelein) ist ein 4 m, statt 3 m breiter Streifen als Zufahrt freizuhalten.

 

8 : 0