Niederschriftüber die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hemmersheim |
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im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 09. August 2016 |
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Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen. Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann Schriftführer: Gemeinderat Bernd Dehner |
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Anwesend: 1. Bürgermeister Karl Ballmann 2. Bürgermeister Bernhard Breunig Gemeinderat Bernd Dehner Gemeinderat Norbert Breunig Gemeinderat Friedrich Mangold Gemeinderat Rainer Weigand Gemeinderat Reinhard Horn Entschuldigt: Gemeinderat Axel Brand Gemeinderat Klaus Kolb |
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Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben. |
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Lfd. Nr. |
Seite Beschluss |
Abstimmungsergebnis |
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Vergabe der Galabauarbeiten Neugestaltung Dorfweiher Gülchsheim Am Mittwoch, 27. 07.2016, 11 Uhr fand die Submission der Ausschreibung statt. Die geprüften Angebote wiesen bis auf das Angebot der Firma Schneider keine formalen Fehler auf. Bei der Firma Schneider war die Angebotssumme im Angebotsschreiben netto angegeben. Die Nachrechnung erbrachte folgendes Ergebnis:
Die Angebote weisen keine Rechenfehler auf. In die engere Wertung kommt die Firma Schneider, Rothenburg. Die Fa. Schneider ist dem Büro Müller-Maatsch nicht bekannt. Sie hat jedoch Referenzen angegeben, die belegen, dass sie bereits inhaltlich vergleichbare Arbeiten durchgeführt hat. Die Firma ist geeignet die Maßnahme durchzuführen. Von den vier Firmen hat die Fa. Schneider das wirtschaftlichste Angebot abgegeben mit gesamt brutto 183.553,22 €. Folgende Einzelpositionen wurden nach Abstimmung aus dem Vergabegespräch für die Ermittlung der Vergabesumme geändert.
Pos. 6.18 MuKa-abdeckungen entfällt - 10.091,20 € brutto Pos. 6.16 Betogroßformatplatten Massenmehrung 17,28 m² + 2.056,32 € brutto
Pos. 7.17 MuKa-Quaderreihen Massenmehrung 27m + 2.570,40 € brutto Pos. 7.18 MuKa-Mauern gesägte Auflager entfällt - 4.284,00 € brutto Pos. 7.19 MuKa-Mauern gesägte Auflager Höhe 1,20m entfällt - 8.782,20 € brutto Pos. 7.16 Betonblockstufen als Teichzugang Massenmehrung 3m +374,85 € brutto Gesamt Einsparungen brutto - 18.155,83 € brutto Bei Einarbeitung der oben angegebenen Änderungen ergibt sich für die Vergabe der Leistungen an die Fa. Schneider eine Vergabesumme von brutto 165.211,15 EUR. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 09. August 2016: Die Fa. Schneider erhält den Zuschlag mit einer Gesamtsumme von brutto 165.211,15 EUR. |
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Antrag von Herrn Bernd Müller, Ringstr. 40, Pfahlenheim Änderung der Abwasserkanalführung im Bereich Ringstraße HsNr. 37, Pfahlenheim Nachdem im Rahmen der Dorferneuerung ein Teil der Ringstraße in Pfahlenheim erneuert wird bestünde nach Meinung von Herrn Müller die Möglichkeit die Kanalführung laut beiliegenden Plan zu ändern, damit bei Starkregen die hydraulische Leistungsfähigkeit des Schmutzwasserkanals verbessert wird. Die Kosten betragen laut Angebot, der vor Ort tätigen Baufirma Trend-Bau, Röttingen 13.297,32 EUR brutto. Laut Bericht des Vorsitzenden profitiert bei dieser Verbesserung neben dem Anwesen Ringstr. 40 auch das Anwesen Ringstr. 37. Vom Anwesen 37 ist jedoch nach einem Starkregen noch nie eine Beschwerde oder Forderung bei der Gemeinde eingegangen. Nach ausführlicher Diskussion wäre die Gemeinde bereit bei 50 %iger Kostenbeteiligung diese Maßnahme durchzuführen. Nachdem von Hs.Nr. 37 kein Antrag vorliegt ist die Gemeinde bereit nur 25 % der Kosten auf Hs. Nr. 40 (Herrn Müller) umzulegen. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 09. August 2016: Die Baumaßnahme wird ausgeführt und 25 % der tatsächlich entstehenden Kosten werden mit einer Vereinbarung auf Herrn Müller umgelegt.
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Antrag der TG Lipprichhausen III Übernahme der Baulast der nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwege, der Gräben, der Rohrleitungen und Gewässer, Landschaftsschutzanlagen und Freizeit- und Erholungsanlagen Die Gemeinde Hemmersheim übernimmt das Eigentum und die Baulast der ihr von der Teilnehmergemeinschaft Lipprichhausen III zugewiesenen, nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwege einschließlich der Brücken, Stege und Durchlässe. Die Baulast richtet sich nach dem Bayer. Straßen- und Wegegesetz in der jeweils gültigen Fassung. Sie umfasst auch die Instandhaltung der Straßen- und Weganschlüsse sowie die Durchlässe an der Einmündung von übergeordneten Straßen. Die Gemeinde Hemmersheim übernimmt ferner das Eigentum und die Unterhaltungslast aller ihr im Verfahrensgebiet zugewiesenen Gewässer, Gräben, Landschaftsschmutzanlagen, Freizeit- und Erholungsanlagen, sowie der von der Teilnehmergemeinschaft zur Entwässerung und Sicherung der Vorflut gelegten Rohrleitungen. Die Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung richtet sich nach den wassergesetzlichen Bestimmungen. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 09. August 2016: Die Baulast wird von der Gemeinde Hemmersheim übernommen.
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Antrag der TG Pfahlenheim 2 Übernahme der Baulast der nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwege, der Gräben, der Rohrleitungen und Gewässer, Landschaftsschutzanlagen und Freizeit- und Erholungsanlagen Die Gemeinde Hemmersheim übernimmt das Eigentum und die Baulast der ihr von der Teilnehmergemeinschaft Pfahlenheim 2 zugewiesenen, nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Waldwege einschließlich der Brücken, Stege und Durchlässe. Die Baulast richtet sich nach dem Bayer. Straßen- und Wegegesetz in der jeweils gültigen Fassung. Sie umfasst auch die Instandhaltung der Straßen- und Weganschlüsse sowie die Durchlässe an der Einmündung von übergeordneten Straßen. Die Gemeinde Hemmersheim übernimmt ferner das Eigentum und die Unterhaltungslast aller ihr im Verfahrensgebiet zugewiesenen Gewässer, Gräben, Landschaftsschmutzanlagen, Freizeit- und Erholungsanlagen, sowie der von der Teilnehmergemeinschaft zur Entwässerung und Sicherung der Vorflut gelegten Rohrleitungen. Die Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung richtet sich nach den wassergesetzlichen Bestimmungen. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 09. August 2016: Die Baulast wird von der Gemeinde Hemmersheim übernommen.
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Übernahme von Grabungskosten beim Verlegen von Telekomleitungen im Rahmen der Dorferneuerung In der Ringstraße in Pfahlenheim, in der die Dorferneuerung stattfindet sind die bestehenden Telefonleitungen als Überspannungsleitungen noch an Masten und Gebäuden befestigt. Bei den aktuellen Bauarbeiten soll das, wie im Masterplan festgelegte 18x7 Leerrohr für Glasfaser direkt mit vorgesehen werden. Nach einem mit der Telekom (Herrn Markert aus Schweinfurt) vor Ort Gespräch ist es ratsam die oberirdischen Telekomleitungen zu belassen und beim nächsten staatlichen Förderprogramm ca. 2018/2019 Glasfaser in jedes Haus sofort dabei zu sein und dann diesen Teil in der Ringstraße mit Förderung auf Glasfaser umzubauen und somit wären dann die oberirdischen Leitungen überflüssig.
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