Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 28. Mai 2019

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Bernd Dehner

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

Gemeinderat Bernd Dehner

Gemeinderat Norbert Breunig

Gemeinderat Friedrich Mangold

Gemeinderat Rainer Weigand

Gemeinderat Klaus Kolb

Gemeinderat Reinhard Horn

Entschuldigt:

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Axel Brand

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

225

Vorstellung der Unterlagen zur wasserrechtlichen Erlaubnis von Teichkläranlage und Mischwasserbehandlungsanlage in Hemmersheim

Bis zum 30.06.2019 muss der Antrag auf Verlängerung eingereicht sein. Herr Bauer vom Ing. Büro Plan2o stellt dem Gemeinderat die nachfolgend aufgeführten Bauwerke vor.

Beim RÜ im Ortskern in der Gülchsheimer Straße kam es zu längeren Diskussionen. Hier soll die Schwelle des Überlaufs erhöht und der Abfluss zur Kläranlage von 300 mm Rohrdurchmesser auf 250 mm verringert werden. Dazu wäre es notwendig den Abflusskanal zur Gollach von 600 mm auf 800 mm zu vergrößern. Deshalb wäre im Bereich von ca. 20 m in der Kreisstraße ein Neubau erforderlich. Im Bereich der Gollachbrücke wurde der Kanal bei deren Neubau bereits mit 800 mm Rohren verlegt.

Die geforderten Maßnahmen waren bereits im Bauentwurf von 1995 enthalten. Sie wurden aber niemals umgesetzt.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 28. Mai 2019:

Der Genehmigungsantrag soll mit den vorgeschlagenen Maßnahmen eingereicht werden.

7 : 0

226

Erweiterung des Auftrages der Fa. Baierle

Spülung und Filmung der Kanäle in Lipprichhausen und Pfahlenheim

Kalenderwoche 24

Am 12. Februar 2019 wurde unter Beschluss Nr. 214 nach einer Ausschreibung der Auftrag zur Kanalreinigung und Optische Inspektion an die Fa. Baierle vergeben.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 28. Mai 2019:

Zu den gleichen Konditionen soll die Fa. Baierle auch die Kanäle in Lipprichhausen und Pfahlenheim spülen und filmen. Die gleichen Arbeiten sind auch in Gülchsheim erforderlich. Auch hier soll die Firma Baierle die Arbeiten ausführen. Durch diesen Großauftrag soll versucht werden bei dieser Firma einen Preisnachlass zu erhalten.

7 : 0

227

Evang.-Luth. Kirchengemeinde Gülchsheim;

Antrag auf Zuschuss zur Innenrenovierung der Evang.-Luth. Kirche in Gülchsheim

Die evang.-luth. Kirchengemeinde Gülchsheim bittet um einen Zuschuss zur Innenrenovierung der Kirche. Die Gesamtkosten betragen nach der Kostenschätzung des Architekturbüros Hahn vom 07.03.2019 rd. 393.000 €.

Die Finanzierung ist wie folgt geplant:

Evang.-Luth. Landeskirche	250.000 Euro
Bezirk Mittelfranken	2.500 Euro
Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim	1.250 Euro
Gemeinde Hemmersheim	19.500 Euro
Eigenmittel	119.750 Euro

Die gemeindliche Regelförderung mit 5 % der Gesamtkosten liegt bei 19.650 Euro.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 28. Mai 2019:

Nach weiterer Besprechung beschließt der Gemeinderat Hemmersheim zur Innenrenovierung der evang.-luth. Kirche in Gülchsheim einen Zuschuss in Höhe von 5% der tatsächlich nachgewiesenen Kosten zu gewähren. Die Höchstsumme der Förderung auch bei Kostensteigerung beträgt 20.000,- EUR.

7 : 0

228

Verlängerung des Pachtvertrages des Fischereivereins Gollachtal e.V.

Der bestehende Pachtvertrag läuft zum 31.12.2019 aus. Der Pachtpreis betrug insgesamt 200,- EUR.

Das Interesse besteht noch für weitere 10 Jahre. Der Verein bietet für die Gollach und den Mühlbach 310,- EUR und für das Sautröglein weitere 70,- EUR. Insgesamt eine Summe von 380,- EUR

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 28. Mai 2019:

Der Verlängerung des Pachtvertrages wird unter den gebotenen Bedingungen zugestimmt. Im Pachtvertrag wird mit aufgenommen, dass Wiesen nicht befahren werden dürfen. Für Schäden haftet der Verein.

7 : 0

229

Anschaffung eines Rasenmähertraktors für die Kläranlagen

Vom Vorsitzenden wurden 2 Angebote eingeholt über den Husqvarna Rasentraktor Rider R 320 AWD mit Allradantrieb und Combi Mähdeck 103 cm und zusätzliche Laderampe mit 2m gerade.

Die Preise betrugen von der

• Fa. Franka Lunz, Reusch: 5.439,00EUR

• BayWa, Ermetzhofen: 5.499,00 EUR

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 28. Mai 2019:

Die Fa. Franka Lunz, Reusch soll den Auftrag zu 5.439,00 EUR erhalten.

7 : 0

230

Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung durch Gemeinderat Klaus Kolb

Erneuerung der Rampe Friedhof Gülchsheim

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 28. Mai 2019:

Dem Antrag wird zugestimmt.

7 : 0

231

Erneuerung der Rampe Friedhof Gülchsheim

Von der Fa. De Candio, Gollhofen liegen Angebote über 2 Varianten vor.

1. Die bestehende Rampe bei gleicher Breite belassen

Brutto 5.290,03 EUR

Hier führt es bei Beerdigungen beim Einschieben des Leichenwagens zu Problemen.

2. Die Rampe um eine Treppenstufe verbreitern und die Treppe eine Stufenbreite weiter zur Straße zu verlängern.

Brutto 8.026,55 EUR

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 28. Mai 2019:

Die Variante b zum Preis von 8.026,55 EUR soll zur Ausführung kommen.

7 : 0