Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 30. März 2021

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Reinhard Horn

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Johannes Stahl

Gemeinderat Alexander Derrer

Gemeinderat Reinhard Horn

Gemeinderat Friedrich Mangold

Gemeinderat Klaus Kolb

Entschuldigt:

Gemeinderat Manuel Lehner

Gemeinderat Bernd Dehner

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

33

Bauantrag Neubau eines Einfamilienwohnhauses

Fl. Nr.807/14, Gemarkung Gülchsheim

Das Bauvorhaben liegt im Schutzstreifen der ehemaligen 20 kv Starkstromleitung. Die Hochspannungsfreileitung wurde mittlerweile abgebaut und die verbliebene Trafostation wird über das Straßengemeindegrundstück mit Erdkabeln versorgt. Deswegen war eine Genehmigung im Freistellungsverfahren nicht möglich.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 30. März 2021:

Nach Einsicht in die Planungsunterlagen wird dem Bauantrag zugestimmt.

7 :0

34

Ausschreibung von Flurwegesanierung in den Gemarkungen Lipprichhausen, Pfahlenheim und Hemmersheim

Auf die vergangenen Beschlüsse wird hingewiesen.

Die zu sanierenden Wege in den Gemarkungen wurden zusammen mit Herrn Scheider (Stadtbauamt Uffenheim) besichtigt und vermessen. Nach Festlegung der Sanierungsmaßnahme ergeben sich folgende Kostenschätzungen für die einzelnen Wege:

Gemarkung Pfahlenheim (Waldmanshöferweg)

Die schadhaften Stellen werden ausgekoffert und ausgeglichen. Bauanfang und Bauende wird angefräßt, damit ein gleichmäßiger Übergang an den Bestand hergestellt ist. Die gesamten 3.700 m² (1.150 m lang, 3,00 m breit) erhalten eine 4 cm neue Deckschicht.

Anhand der Kostenschätzung ergibt sich eine Sanierungssumme von 94.000,00 € brutto.

Gemarkung Pfahlenheim (Schadhafte Stellen)

Im Bereich der Brücke zum Baugebiet sowie an der Ortsausfahrt gibt es Setzungen, in denen sich das Wasser staut. Um weiteren Schäden vorzubeugen, sollen diese ausgebessert werden.

Anhand der Kostenschätzung ergibt sich eine Sanierungssumme von 4.200,00 € brutto.

Gemarkung Hemmersheim (Öllingerweg Richtung Schuttplatz)

Ein Teilbereich des Öllingerweges in Richtung Schuttplatz ist in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Ausführungstechnisch orientiert man sich am  Waldmannshöferweg in Pfahlenheim.

Der Sanierungsumfang ist 650 m² (160 m lang, 4,00 m breit).

Anhand der Kostenschätzung ergibt sich eine Sanierungssumme von 17.300,00 € brutto.

Gemarkung Lipprichhausen (Geißlingerweg)

Die schadhaften Stellen werden ausgekoffert und ausgeglichen. Die Hauptarbeit ergibt sich an den beiden Trompeten im oberen Bereich (Bauende) und am Stall (neben den Müllcontainern) Hier muss der Asphalt ausgebaut, der Untergrund verbessert und eine 8 cm starke Tragschicht eingebaut werden. Bauanfang und Bauende wird angefräst, damit ein gleichmäßiger Übergang zum Bestand erreicht wird.

Die gesamten 2.500 m² (630 m lang, 4,00 m breit) erhalten eine 4 cm neue Deckschicht.

Anhand der Kostenschätzung ergibt sich eine Sanierungssumme von 70.000,00 € brutto.

Gemarkung Lipprichhausen (Betonweg Richtung Rodheim)

Der Beton an der Ortsausfahrt in Richtung Rodheim weist auf einer Länge von 60 m starke Beschädigungen auf. Hier wird der Beton aufgefräst und eine ca. 10 cm starke Frostschutzschicht als Ausgleich eingebaut werden. Als Verschleißschicht wird eine 10 cm starke Trag-, Deckschicht eingebaut. Bauanfang wird angefräst, damit ein gleichmäßiger Übergang zum Bestand erreicht wird.

Die gesamten 180 m² (60 m lang, 3,00 m breit) erhalten eine 10 cm Trag-, Deckschicht.

Anhand der Kostenschätzung ergibt sich eine Sanierungssumme von 13.500,00 € brutto.

Der Gesamtumfang der auszuschreibenden Sanierungsarbeiten beträgt 199.000,00 € brutto.

Im Haushalt der Gemeinde sind 200.000,00 € vorgesehen.

Die Ausschreibung der Asphaltarbeiten soll im April veröffentlicht werden. Eine Vergabe der Ausschreibung soll im Mai erfolgen. Damit wäre ein Sanierungszeitraum von Juni – Dezember 2021 realisierbar.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 30. März 2021:

Das Bauamt der VG soll die verschiedenen Wege wie in der Kostenschätzung dargestellt zur Ausschreibung bringen.

7 : 0

Information über die geplante Errichtung einer Hochfrequenzanlage gemäß der Vereinbarung zwischen Kommunalen Spitzenverbänden und den Mobilfunknetzbetreibern (Mobilfunkvereinbarung); Standort 1EH1 F FXL E4J Lipprichhausen (Vodafone GmbH)

Von Seiten des Gemeinderates sind keine Einwände diese Planung erhoben worden.

35

Antrag auf Durchbohrung des Schindangerweges in Gülchsheim

Von Herrn Alois Köhler, Gülchsheim, Fl. Nr. 24 wird der Antrag gestellt 2x 100er KG-Rohre (1x für Strom + Wasser und 1x für Abwasser) unter dem Schindangerweg mit einer Erdrakete durchzuführen, um seine Halle auf der gegenüberliegenden Straßenseite zu erschließen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 30. März 2021:

Die Bohrung wird genehmigt, auf die anfallenden Erschließungsbeiträge bei Wasser und Abwasser wird hingewiesen. Eventuelle Folgeschäden gehen zu Lasten des Antragstellers.

7 : 0

Vorstellung der Angebote für den Außenbereich im Kindergarten

Der Tagesordnungspunkt wird wegen dem Fehlen von 2 Gemeinderäten vertagt.

36

Entfernen der Bodenplatte im Baugebiet Pfahlenheim

Vom Büro Rupsch wurden die Abbrucharbeiten freihändig ausgeschrieben. Es waren 5 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Zum Abgabetermin am 30.03.2021, haben 4 Firmen ihr Angebot termingerecht eingereicht. Die Angebote sind rechtskräftig unterzeichnet, die Vorbemerkungen vollständig ausgefüllt und wertbar.

Nach rechnerischer Prüfung und Berücksichtigung der gewährten Nachlässe ist folgendes Angebot das günstigste:

Ruppert, Frickenhausen 12.687,78 EUR brutto

Es wurden keine Sondervorschläge oder Nebenangebote abgegeben.

Alle Bieter wurden bereits im Vorfeld auf Leistungsfähigkeit geprüft und sind für die Erbringung der Leistung geeignet. Die Angebote wurden in einen Preisspiegel erfasst und gegenübergestellt.

Das Angebot der Fa. Ruppert liegt 46% unter dem LV-Schätzpreis von 23.228,80 EUR brutto.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 30. März 2021:

Der Auftrag wird an die Fa. Ruppert, Frickenhausen vergeben. Das Angebot liebt bei 12.687,78 EUR brutto.

7 : 0

37

Erneuerung der Gollachbrücke zum Bolzplatz in Hemmersheim

Von der Firma W.Frischat, Gelchsheim wurde am 16.02.2021 eine Kostenschätzung über 12.703,25 EUR eingeholt. Damit wurde ein Antrag auf Aufnahme in die Förderung von Kleinprojekten über die Kommunale Allianz gestellt. Das Projekt ist jedoch nicht zur Auswahl gekommen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 30. März 2021:

Die Brücke soll gebaut werden. Eine bereits vorhandene Statik von der Firma FW.Frischat bereits bezahlt, soll angefordert und bezahlt werden, um somit weitere Angebote einzuholen. Eine gewisse Eigenleistung soll von der Hemmersheimer Dorfjugend erbracht werden.

7 : 0

Spielplatz Gülchsheim – weitere Vorgehensweise

Der Tagesordnungspunkt wird wegen dem Fehlen von 2 Gemeinderäten vertagt.