Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 30. Mai 2023

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Reinhard Horn

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Johannes Stahl

Gemeinderat Alexander Derrer

Gemeinderat Reinhard Horn

Gemeinderat Friedrich Mangold

Gemeinderat Klaus Kolb

Gemeinderat Manuel Lehner

Entschuldigt:

Gemeinderat Bernd Dehner

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

129

Bauantrag von Herrn De Candido

Errichtung einer Halle zur Verpachtung

Fl. Nr. 474, Gemarkung Hemmersheim

Das Bauvorhaben liegt im Außenbereich. Es ist bereits mit dem Bauamt abgestimmt. Die Nachbarunterschrift ist vorhanden.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 30. Mai 2023:

Nach Einsicht in die Planungsunterlagen wird dem Bauantrag zugestimmt.

8 :0

Konzeptvorstellung für den Bebauungsplan Nr. 3 „Entlang des Mühlbaches“ in Pfahlenheim

Frau Architektin Rupsch wird anwesend sein

Der Bebauungsplan wurde im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB gefasst. Das heißt der Satzungsbeschluss muss bis zum Ablauf des 31.12.2024 gefasst werden.

131

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Hemmersheim

In Zusammenarbeit mit Herrn 1. Bürgermeister Ballmann hat die Finanzverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Uffenheim den Entwurf des Haushaltsplans 2023 erstellt. Dieser wurde mit der Sitzungseinladung an die Gemeinderatsmitglieder verteilt.

Der Haushaltsplan für das Jahr 2023 schließt

im Verwaltungshaushalt

in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 1.485.600,-- Euro

und

im Vermögenshaushalt

in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 1.562.500,-- Euro

ab.

Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen ist nicht vorgesehen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 30. Mai 2023:

Nach eingehender Beratung beschließt der Gemeinderat Hemmersheim den Haushaltsplan 2023 mit den darin enthaltenen Ansätzen und Abschlusszahlen samt Anlagen aufzustellen. Der Haushaltssatzung für das Jahr 2023 mit Finanz- und Stellenplan wird zugestimmt.

Bekanntgabe

Genehmigung eines Wohnhauses im Freistellungsverfahren in Hemmersheim, Baugebiet Am Seelein

Bauantragsteller ist Herr Klaus-Peter Schenk, Brunnengasse 4, Wittighausen. Auf Fl. Nr. 484/22.