Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 15. April 2025

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Bernd Dehner

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Bernd Dehner

Gemeinderat Alexander Derrer

Gemeinderat Reinhard Horn

Gemeinderat Friedrich Mangold

Gemeinderat Klaus Kolb

Gemeinderat Manuel Lehner

Gemeinderat Johannes Stahl

Entschuldigt:

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

177

Vorstellung aktualisierte Kostenvergleichsrechnung zur zukünftigen Abwasserbeseitigung und –behandlung vom Büro Härtfelder, Bad Windsheim;

Herr Härtfelder wird anwesend sein

Auf die vorangegangenen Informationen durch das Ingenieurbüro Härtfelder und Beratungen zum Anschluss an den Abwasserzweckverband Ochsenfurt und Beschlusses des Gemeinderates vom 15.10.2024 wird verwiesen.

Die aktualisierte Kostenvergleichsrechnung wird durch Herrn Härtfelder vom Ingenieurbüro Härtfelder mit einer Präsentation vorgestellt und die verschiedenen Varianten erläutert. Der Freistaat fördert Abwasseranlagen, jedoch nur die wirtschaftlichste. Die Kostenvergleichsrechnung wird als Vorarbeit benötigt, um eine Förderung nach der Richtlinie für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2025) zu erhalten.

Gemäß der vorgestellten Kostenübersicht und den Preisverläufen ist ersichtlich, dass die alternativen Varianten mit einem Anschluss an eine externe Kläranlage und damit ein Anschluss an den Abwasserzweckverband Ochsenfurt wirtschaftlicher als die Abwasserbehandlung auf Kläranlagen der Gemeinde Hemmersheim sind.

Vom Ingenieurbüro Härtfelder wird die Variante 2.1 priorisiert.

Mit Schreiben vom 18.12.2024 hat der Abwasserzweckverband Ochsenfurt mitgeteilt, dass dem Antrag auf Aufnahmen in den Zweckverband der Gemeinde Hemmersheim einstimmig zugestimmt wurde.

Für die Vergabe des Planungsauftrages über den Anschluss an den Abwasserzweckverband Ochsenfurt wird aufgrund des großen Investitionsvolumen der Schwellenwert für die europaweite Vergabe überschritten. Allein das europaweite Vergabeverfahren wird ein halbes Jahr in Anspruch nehmen. Da vor muss noch ein Büro gesucht werden, dass für die Gemeinde Hemmersheim das europaweite Vergabeverfahren (VgV-Verfahren) durchführen wird.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 15. April 2025:

Beschluss 1:

Der Gemeinderat Hemmersheim nimmt auf Antrag des Vorsitzenden die aktualisierte Kostenvergleichsrechnung zur Kenntnis und billigt diese. Für die zukünftige Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hemmersheim soll die Variante 2.1 weiterverfolgt werden. Die Gemeinde Hemmersheim nimmt die Abwasserbeseitigung über den Abwasserzweckverband Ochsenfurt vor und tritt diesem bei.

Beschluss 2:

Der Gemeinderat Hemmersheim beschließt auf Antrag des Vorsitzenden die Anmeldung des Vorhabens zur Förderung nach den Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas 2025).

Beschluss 3:

Der Gemeinderat Hemmersheim beschließt auf Antrag des Vorsitzenden, die Verwaltung zu beauftragen das weitere Verfahren für eine europaweite Ausschreibung (VgV-Verfahren) für die Vergabe an ein Planungsbüro vorzubereiten und durchzuführen.

Im Rahmen der Beratungen kamen Überlegungen auf, ob es nicht doch möglich sein, dass Lipprichhausen/ Pfahlenheim im Freispiegelkanal nach Hemmersheim leiten kann. Da dies auf fast alle Varianten die gleiche Auswirkung hätte, wurde die Studie trotzdem, wie vorgetragen, gebilligt.

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Digitale Alarmierung der Feuerwehren; Umrüstung der Sirenen

Mit E-Mail vom 23. September 2024 hat der Landkreis nochmals auf die digitale Alarmierung hingewiesen:

„gerne möchten wir Sie über den weiteren Verlauf der Umstellung auf die digitale Alarmierung informieren. Diese erfolgt, wie bekannt, nach Fertigstellung und Bezug des ILS-Neubaus in Ansbach-Brodswinden. Die Bauarbeiten liegen aktuell im Zeitplan. 

Die Fertigstellung des ILS-Neubaus und damit die Umstellung auf digitale Alarmierung findet damit planmäßig Ende 2025 statt.

Nachdem die Vorlaufzeit aktuell bereits bei 6 bis 12 Monaten liegt, ist hier Handlungsbedarf angezeigt. Bitte kümmern Sie sich zum jetzigen Zeitpunkt um ein Angebot und die Auftragsvergabe, um die gesicherte Alarmierung und Warnung der Bevölkerung nach Umzug und Umstellung sicherstellen zu können.“

Nach der Fertigstellung des ILS muss eine Umstellung auf digitale Alarmierung erfolgen. Nach Aussagen des Landratsamtes ist andernfalls, nach einer nicht bekannten Übergangszeit, kein Empfang mehr möglich.

Es können alte E57-Sirenen mit dem neuen Steuergerät angesteuert werden, wenn die Sirenenanlagen zum 01.01.2019 bestanden haben.

Hier ist voraussichtlich mit folgenden Kosten (Dachaufbau) zu rechnen:

Seitens des Landkreises wäre es jedoch wünschenswert, dass im Zuge der Umrüstung auf die digitale Alarmierung die Ertüchtigung auf eine elektronische Sirene erfolgt, welche den Vorteil einer Akku-Pufferung und die damit verbundene Einsatzbereitschaft bei Stromausfall bietet.

Die Kosten für die Anschaffung und Aufbau einer digitalen Sirene liegen zwischen 15.000,00 € und 20.000,00 € je Sirene.

Nach Rücksprache mit der Regierung von Mittelfranken soll wieder ein Förderprogramm für die digitalen Sirenenaufgelegt werden. Allerdings ist noch offen, wie sich die Zuwendung gestaltet, wann das Förderprogramm in Kraft tritt.

Es ist geplant, im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft im Frühjahr 2025 eine Sammelbestellung für alle Gemeinden vorzunehmen.

Bis Ende des Jahres sollte der Bedarf jeder Gemeinde an der Umrüstung von Steuergeräten bzw. Anschaffung neuer digitaler Sirenen gemeldet werden. Vor der Ausschreibung wird dann nochmals eine mögliche Zuwendung geprüft.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 15. April 2025:

Der Gemeinderat beschließt, die vorhandenen Sirenen wie folgt umzurüsten:

Alte E57 Sirenen belassen und umrüsten auf elektronische Alarmierung (3.500,- EUR/ Stück)

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