Niederschriftüber die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hemmersheim |
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im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 23. Juni 2015 |
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Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen. Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann Schriftführer: Gemeinderat Rainer Weigand |
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Anwesend: 1. Bürgermeister Karl Ballmann Gemeinderat Bernd Dehner Gemeinderat Norbert Breunig Gemeinderat Friedrich Mangold Gemeinderat Rainer Weigand Gemeinderat Klaus Kolb Gemeinderat Reinhard Horn Entschuldigt: 2. Bürgermeister Bernhard Breunig Gemeinderat Axel Brand |
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Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben. |
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Lfd. Nr. |
Seite Beschluss |
Abstimmungsergebnis |
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Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung Vor Beginn der Tagesordnung wird vom Vorsitzenden der Antrag gestellt, die Vereinbarung zwischen dem Landkreis Neustadt a.d.Aisch – Bad Windsheim und der Gemeinde Hemmersheim, sowie der TG Hemmersheim in die Tagesordnung mit aufzunehmen. Die drei Partner kommen darin überein zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse und des Ortsbildes das Teilstück der Kreisstraße NEA 47 bis zur Gollachbrücke Richtung Gülchsheim gemeinsam auszubauen. Art und Umfang der Maßnahme richten sich nach dem Bauentwurf des Verbandes für ländliche Entwicklung. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 23. Juni 2015: Der Antrag wird in die Tagesordnung aufgenommen und als letzter Punkt behandelt.
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Vergabe der Bauarbeiten Kanalbau Hemmersheim Dorfstraße bis Hintere Gartenstraße Die Arbeiten wurden vom Ing. Büro plan 2o beschränkt ausgeschrieben. Die Angebote wurden durch die plan2o Ingenieur-GmbH, Giebelstadt geprüft und gewertet. Es wurden 9 Firmen zur Abgabe eines Angebotes aufgefordert. Eingegangen sind zum Eröffnungstermin am 18.06.2015, 14 Uhr 7 Angebote. Bei Wertung der Angebote (inkl. Nachlass) ergibt sich folgende Reihenfolge:
Die Firma Josef Hanika GmbH & Co. KG hat das wirtschaftlichste Angebot für die Baumaßnahme abgegeben. Die Angemessenheit des Angebotes wurde geprüft und kann bestätigt werden. Bei der Prüfung des Angebotes waren keine Auffälligkeiten bei einzelnen Positionen erkennbar, die dazu führen könnten, dass sich das insgesamt günstigste Angebot ergibt. Umstände, die Zweifel an der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit der Firma begründen, sind uns nicht bekannt. Die Kostenberechnung des Ing. Büros vom 28.05.2015 betrug 111.028,19 EUR (brutto). Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 23. Juni 2015: Der Firma Hanika wird zum Angebotspreis von 96.349,24 EUR (brutto) der Auftrag erteilt.
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Vereinbarung zwischen dem Landkreis Neustadt a.d.Aisch – Bad Windsheim und der Gemeinde Hemmersheim, sowie der TG Hemmersheim Der im Rahmen der Dorferneuerung vorgesehene Ausbau der Kreisstraße NEA 47 in Hemmersheim wird die Kostenverteilung geregelt. Der Landkreis trägt die Kosten für den Ausbau der Fahrbahn, der Borde (soweit dahinter kein Gehweg angelegt wird) und der Entwässerungsrinne. Die TG trägt die Kosten für den Bau der Gehwege einschließlich der Borde, der Parkbuchten und der dazugehörigen Trennseiten und Sicherheitsstreifen. In einer weiteren Vereinbarung ist bereits die Aufteilung dieser Kosten zwischen der TG und der Gemeinde Hemmersheim festgelegt. Ein großer Teil der gesamten Bauarbeiten wird vom Bautrupp des Landkreises selbst verrichtet. Dazu ist eine Aufschlüsselung / Verrechnung der entsprechenden Arbeiten, die der Landkreis für die TG übernimmt zu Ermitteln. Hierzu fanden bereits Abstimmungsgespräche zwischen allen Beteiligten statt. Die Arbeitsleistungen, die der Kreis für die TG übernimmt betragen 13.656,- EUR. Teilleistungen, die die TG für den Kreis übernimmt betragen 13.488,- EUR. Der Landkreis trägt weiterhin die Kosten für den Deckenbau. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 23. Juni 2015: Der Vereinbarung wird zugestimmt.
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