Niederschriftüber die Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hemmersheim |
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im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 13. Oktober 2015 |
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Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen. Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann Schriftführer: Gemeinderat Bernd Dehner |
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Anwesend: 1. Bürgermeister Karl Ballmann 2. Bürgermeister Bernhard Breunig Gemeinderat Bernd Dehner Gemeinderat Norbert Breunig Gemeinderat Friedrich Mangold Gemeinderat Rainer Weigand Gemeinderat Klaus Kolb Gemeinderat Reinhard Horn Gemeinderat Axel Brand Entschuldigt: |
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Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben. |
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Lfd. Nr. |
Seite Beschluss |
Abstimmungsergebnis |
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Vorstellung des DSL Masterplanes Herr Helmut Volpp von der Firma Lemka GmbH, Reichenschwand wird anwesend sein Info Karl Ballmann: Ausschreibung gelaufen / Unterlagen bei Hr. Preininger - Öffnung am 14.10. (vier Angebote) - Sichtung in nächster Sitzung / Glasfaser in jeden Verteilerkasten --> Ziel: Glasfaser in jeden Haushalt.
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Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2016 Gemäß § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Ladenschlußgesetzes (LadSchlG) müssen Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen geschlossen sein. Abweichend von dieser Vorschrift dürfen Verkaufsstellen nach § 14 LadSchlG aus Anlass von Messen, Märkten oder ähnlichen Veranstaltungen (Kirchweihfesten) an jährlich vier Sonn- und Feiertagen für fünf zusammenhängende Stunden geöffnet sein. Hierzu muss der Gemeinderat der Gemeinde Hemmersheim eine Verordnung erlassen, die im Entwurf vorliegt. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 13. Oktober 2015: Der Gemeinderat beschließt, die Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2016 in der vorliegenden Form zu erlassen. Diese Verordnung ist wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses.
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Kindergarten Neugestaltung des Außenbereiches - Verdunkelungsrollo für Grippe (Angebot 800€ für alle Fenster)
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Dienstbarkeitsbestellung zugunsten der Fernwasserversorgung Franken Der Neubau der Fernwasserleitung von Rodheim nach Gülchsheim erfolgt über das gemeindliche Fl. Nr. 2089, Gemarkung Gülchsheim. Diese Fläche ist eine Ausgleisfläche der Flurbereinigung und mit Obstbäumen bepflanzt. Um die Obstbäume nicht zu beschädigen ist es notwendig die Wasserleitung statt den üblichen 3 m Straßenabstand (keine Dienstbarkeit erforderlich) auf 2 m Straßenabstand zu verringern. Für die Dienstbarkeit bekommt die Gemeinde eine Entschädigung von 1,60 € / m². Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 13. Oktober 2015: Der Vereinbarung wird zugestimmt.
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Vereinbarung zwischen der Gemeinde Hemmersheim und der Fernwasserversorgung Franken zur Erstellung von Reptilien-Habitaten auf einem gemeindlichen Grundstück Die Fernwasser muss für ihre Baumaßnahmen nach dem Naturschutzgesetz eine Ausgleichsmaßnahme schaffen. Es ist vorgesehen auf dem gemeindlichen Grundstück Fl. Nr. 2171/1, Gemarkung Gülchsheim eine Ausgleichsmaßnahme vorzunehmen. Die Fläche befindet sich unterhalb der Kläranlage und ist bereits eine Ausgleichsfläche vom Flurneuordnungsverfahren. Auf der Fläche soll ein Reptilien-Habitat geschaffen werden (es werden Steine und Wurzelstöcke aufgebracht). Somit wird dieses Grundstück als Ausgleichsfläche aufgewertet und es bedarf keiner Pflege. Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 13. Oktober 2015: Der Vereinbarung wird zugestimmt.
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Neuverpachtung der gemeindlichen Grundstücke in Lipprichhausen und Pfahlenheim Festsetzung von bestimmten Vorgaben?
Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sit- zung am 13. Oktober 2015: Die Umstellung auf €/Fläche soll bei neuen Pachtverträgen vorge nommen werden.
Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sit zung am 13. Oktober 2015: Als Pächter werden nur Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Ortsteiles zugelassen. Bei keinem Gebot ist auch ein weiterer Personenkreis zulässig.
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