Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 17. Mai 2022

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Bernd Dehner

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Bernd Dehner

Gemeinderat Alexander Derrer

Gemeinderat Reinhard Horn

Gemeinderat Friedrich Mangold

Gemeinderat Klaus Kolb

Gemeinderat Manuel Lehner

Entschuldigt:

Gemeinderat Johannes Stahl

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

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Zusammenlegung von Wahllokalen bei den nächsten Wahlen

Bei der letzten Wahl (Bundestagswahl) wurden im Wahllokal Lipprichhausen keine 50 Stimmzettel abgegeben (es sind keine 50 Wahlberechtigte gekommen). Unter 50 Stimmzetteln ist das Wahlgeheimnis nicht gewährleistet und darf somit nicht ausgezählt werden. Die Wahlurne musste somit in das vorher festgelegte Wahllokal nach Gülchsheim gebracht werden. Es wurde zur Diskussion gestellt die Wahllokale Lipprichhausen und Pfahlenheim zusammenzulegen. Ein weiterer Vorschlag war Lipprichhausen mit Gülchsheim und Pfahlenheim mit Hemmersheim zusammenzulegen.

Der 3. Vorschlag war alle 4 Wahllokale zu belassen und das Zusammenbringen von 2 Wahlurnen im Bedarfsfall in Kauf zu nehmen. Der 4. Vorschlag war der gesamten Gemeinde ein Wahllokal im Dorfgemeinschaftshaus in Hemmersheim zur Verfügung zu stellen.

Nach längerer Diskussion wurde ein Wahllokal für die gesamte Gemeinde zur Abstimmung gestellt.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 17. Mai 2022:

Die nächsten Wahlen sollen für die gesamte Gemeinde im Dorfgemeinschaftshaus Hemmersheim stattfinden.

5 :3

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Sanierung des Jugendraumes Hemmersheim

Vom Bauamt der VG, Herrn Scheider wurde von einer Raumausstatter-Firma ein Angebot über die Sanierung des Fußbodens im Jugendraum eingeholt. Der Fließenboden (35 m²) würde erneuert werden und der Estrich bis zu 1 cm wäre zu entkoppeln und dann auszugleichen. Das Angebot beträgt 7.366,10 EUR.
Nach Besichtigung des Raumes kam man zu dem Ergebnis, dass der Boden im gesamten Haus mit Estrich zu erneuern wäre. Wegen des Heizsystems (Elektro-Nachtspeicheröfen) soll die Meinung eines Energieberaters eingeholt werden.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 17. Mai 2022:

Die Sanierung soll erneut ausgeschrieben und 3 Angebote eingeholt werden.

8 : 0

86

Antrag auf Aufnahme in die Tagesordnung

Vom Vorsitzenden wird der Antrag gestellt einen Bauplan, der 2 Tage vor der Sitzung eingereicht wurde in die Tagesordnung mit aufzunehmen. Der Bauantrag bezieht sich auf eine Erweiterung von Fenstern zu Balkontüren und Anbau einer Treppe an das bestehende Gebäude, Fl. Nr. 20, Gemarkung Hemmersheim

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 17. Mai 2022:

Der Aufnahme wird zugestimmt.

8 . 0

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Bauantrag von Herrn Kilian Lesch

Erweiterung von Fenstern zu Balkontüren und Anbau einer Treppe an das bestehende Gebäude, Fl. Nr. 20, Gemarkung Hemmersheim

Gemeindliche Belange werden nicht berührt.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 15. März 2022:

Nach Einsicht in die Planungsunterlagen wird dem Bauantrag zugestimmt

8 : 0