Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 15. November 2022

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Bernd Dehner

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Bernd Dehner

Gemeinderat Johannes Stahl

Gemeinderat Alexander Derrer

Gemeinderat Reinhard Horn

Gemeinderat Friedrich Mangold

Gemeinderat Klaus Kolb

Gemeinderat Manuel Lehner

Entschuldigt:

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

104

Vergabe einer Hausnummer für Feuerwehrhaus (Jugendraum Hemmersheim)

Im Feuerwehrhaus wird der ehemalige Schulungsraum als Jugendraum genutzt. Hier ist unter Beschluss Nr. 98 vom 27.09.2022 der Beschluss gefasst worden den Jugendraum zu sanieren. Es soll ein Förderantrag auf Bezuschussung gestellt werden. In dem Förderantrag ist auch eine Hausnummer notwendig. Die Zufahrt zum Feuerwehrhaus erfolgt über den Bamberger Weg.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 15. November 2022:

Das Feuerwehrhaus erhält die Hausnummer „Bamberger Weg 1“.

9 :0

105

Kanalsanierung in Hemmersheim

Benennung von Firmen

Vom Ingenieurbüro plan2o wurden folgende Firmen zur Beteiligung an der Ausschreibung vorgeschlagen:

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 15. November 2022:

Der Beteiligung dieser Firmen wurde zugestimmt.

9 : 0

106

Antrag auf Erhöhung der Entlohnung der Fronstunden

Unsere Vergütung für Fronstunden AK beträgt momentan 10,00 EUR/ Std.

Seit 01.10.2022 wurde der gesetzliche Mindestlohn vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf 12,00 EUR/ Std. festgesetzt.

Die Vergütung für Schlepper Maschinenstunden erfolgt nach den Sätzen des Maschinenringes.

1. Im Gremium wird der Antrag gestellt die Entschädigung auf 15,00 EUR/ Std. zu erhöhen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sit zung am 15. November 2022:

Die Entschädigung auf 15,00 EUR/ Std. zu erhöhen wird zur Ab stimmung gestellt.

Damit ist dieser Antrag abgelehnt.

2. Nach weiterer Diskussion wird der Antrag auf 12,00 EUR/ Std. Mindestlohn gestellt und in Zukunft soll die Fronstundenentlohnung immer den vom Bundesministerium vorgegebenen Mindestlohnsätzen anzupassen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sit zung am 15. November 2022:

Die Fronarbeiten ab 01. Oktober 2022 werden mit 12,00 EUR/ Std. vergütet und sollte sich der Mindestlohn vom Bundesministerium erhöhen wird auch unsere Fronstundenvergütung den neuen Sätzen automatisch angepasst werden.

2 : 7

7 : 2

107

Ergänzung von Beschluss Nr. 98 vom 27.09.2022

Sanierung Jugendraum Hemmersheim

Vergabe der Arbeiten Zimmertüren

Es liegt von der Fa. Gesell, Ergersheim ein Angebot über 7 Türen und 1 Revisionstüre zwischen Küche und Theke vor.

Die Kosten betragen brutto 3.890,71 EUR.

Die Jugend erklärt sich bereit bei der Montage mitzuhelfen. Somit können weitere Kosten eingespart werden.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 15. November 2022:

Der Auftrag mit 3.890,71 EUR wird an die Fa. Gesell vergeben.

9 : 0

108

Neugestaltung Treffpunkt Kelleranlagen Hemmersheim –

Förderung über LAG Südlicher Steigerwald e.V. (LEADER)

Der Gemeinderat Hemmersheim beschließt, das Projekt „Neugestaltung Treffpunkt Kelleranlagen Hemmersheim“ mit einer Gesamtsumme von 172.937,28 € über die LAG Südlicher Steigerwald e.V. mit Hilfe der Leader-Förderung zu realisieren und die notwendigen Eigenmittel zur Kofinanzierung zur Verfügung zu stellen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 15. November 2022:

Der Gemeinderat Hemmersheim bestätigt, dass während der Zweckbindungsfrist die Nutzung, der Unterhalt und der Betrieb einschließlich der Bestreitung anfallender Kosten durch die Gemeinde Hemmersheim sichergestellt werden.

9 : 0

Schuttplatz, weitere Vorgehensweise

Von unserem Ing.büro G.M.F., Herrn Dr. Birkle wurde eine Voranfrage für die Erweiterung der Deponie nach Norden gestellt. Es wird noch die Rückmeldung des Landratsamtes abgewartet.

109

Geschwindigkeitsmessung

Zur Ortseinfahrt nach Lipprichhausen, von Gülchsheim kommend fahren über 50 Prozent zu schnell. Dies wurde von dem Geschwindigkeitsmessgerät ausgelesen.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 15. November 2022:

Die Daten werden an die Polizei Bad Windsheim weitergegeben.

8 : 1