Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 25. April 2023

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Reinhard Horn

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Johannes Stahl

Gemeinderat Alexander Derrer

Gemeinderat Reinhard Horn

Gemeinderat Friedrich Mangold

Gemeinderat Manuel Lehner

Entschuldigt:

Gemeinderat Klaus Kolb

Gemeinderat Bernd Dehner

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

127

Kindergarten Hemmersheim

Information über die Anbringung einer Fallschutzfläche (40m²) am Spielgerät unter dem Lindenbaum

Es würde ein gepflegter Rasen um das Spielgerät ausreichen. Die Rasenansaat wurde im Jahr 2022 unter großer Anstrengung (gießen) ausgeführt. Durch den Schattenwurf des Lindenbaumes wächst das Gras jedoch nicht ausreichend. Als Alternative wären Hackschnitzel, Sand oder Fallschutzmatten möglich.

Hackschnitzel oder Sand bedarf jedoch tägliche Pflege.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 25. April 2023:

Der Fallschutz soll mit Matten ausgeführt werden.

7 : 0

128

Anschaffung eines gebrauchten Feuerwehrautos

Kaufpreis ca 40.000,- EUR

Am 11.04.2023 wurde vom 2. Kommandanten Herrn Bernd Müller und Gruppenführer Norbert Veeh bei der Firma Merkel Feuerwehrfahrzeuge, Am Hohberg 2, 35305 Reinharshain ein gebrauchtes Feuerwehrauto angesehen.

Es handelt sich um ein gebrautes TSF/Wasser Iveco Daily 50 C 11, Aufbau MAGIRUS aus 1. Hand. Das Fahrzeug ist EZ 11/2001, 4 Eingangstüren, Schaltgetriebe, KM Stand ca 19.000 km, 750 l Tank, 6-Gang Getriebe

Die Kosten des Fahrzeugs betragen 40.000 EUR brutto (ohne Beladung, ohne Pumpe)

Ein Hecklichtmast mit 2 LED Strahlern 12 V soll zusätzlich von der Fa. Merkel installiert werden. Diese Kosten belaufen sich auf 2.896,69 EUR brutto.

Die Zahlungsbedingungen sind 50% bei Auftragserteilung, der Rest 8 Tage vor Fahrzeugübernahme.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 25. April 2023:

Dem Kauf wird zugestimmt.

7 : 0

Vorbesprechung des Haushaltes 2023

In Zusammenarbeit mit dem Vorsitzenden hat die Finanzverwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Uffenheim den Entwurf des Haushaltsplans 2023 erstellt. Dieser wurde jedem Gemeinderat ausgehändigt. Nach Durchsicht des Investitionsplanes ist nach Vorbesprechung keine Änderung notwendig.