Niederschrift

über die Sitzung des Gemeinderates

der Gemeinde Hemmersheim

im „Dorfgemeinschaftshaus“ in Hemmersheim am Dienstag, 10. Oktober 2023

Alle Mitglieder des Gemeinderates waren ordnungsgemäß geladen.

Vorsitzender: 1. Bürgermeister Karl Ballmann

Schriftführer: Gemeinderat Bernd Dehner

Anwesend:

1. Bürgermeister Karl Ballmann

2. Bürgermeister Bernhard Breunig

Gemeinderat Bernd Dehner

Gemeinderat Johannes Stahl

Gemeinderat Alexander Derrer

Gemeinderat Reinhard Horn

Gemeinderat Friedrich Mangold

Gemeinderat Klaus Kolb

Gemeinderat Manuel Lehner

Entschuldigt:

Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die mit der Sitzungsladung verschickte Niederschrift der letzten Sitzung zur Genehmigung gestellt. Es wurden keine Einwendungen erhoben.

Lfd. Nr.

Seite

Beschluss

Abstim­mungs­ergebnis

141

Bauantrag

Teilabbruch der bestehenden Scheune und Neubau eines Einfamilienwohnhauses

Fl. Nr. 18, Gemarkung Hemmersheim

Gemeindliche Belange werden nicht berührt. Gemeinderat Bernd Dehner hat wegen Befangenheit nicht mit abgestimmt.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 10. Oktober 2023:

Nach Einsicht in die Planungsunterlagen wird dem Bauantrag zugestimmt.

8 :0

142

Antrag auf Erteilung einer Erlaubnis nach Art. 6 Bayer. Denkmalschutzgesetzes

Restaurierung der Natursteinfassade

Fl. Nr. 17, Gemarkung Hemmersheim

Das Vorhaben trägt zur Verschönerung des Ortsbildes bei.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 10. Oktober 2023:

Der Erlaubnis wird zugestimmt.

9 : 0

143

Abwasserbeseitigung Gemeinde Hemmersheim

Beauftragung einer Schmutzfrachtberechnung

Auf die vorangegangene Beratung vom 12.09.2023 wird verwiesen. Zudem fand am 25.09.2023 ein Gespräch mit dem Wasserwirtschaftsamt Ansbach und dem Landratsamt Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim mit der Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Uffenheim und Frau Ehrmann vom Ingenieur-büro Härtfelder im Landratsamt statt. Zugegen waren neben Bürgermeister Ballmann auch 4 Gemeinderäte.

Die Gemeinde Hemmersheim befindet sich derzeit in der Entscheidungsfin-dung ihrer zukünftigen Abwasserentsorgung. Aufgrund einer Kostenver-gleichsrechnung des Ingenieurbüros Härtfelder sollte der Anschluss zur Über-leitung des Abwassers zum Abwasserzweckverband Ochsenfurt priorisiert werden.

Zur weiteren Umsetzung ist eine Schmutzfrachtberechnung durch den Abwasserzweckverband Ochsenfurt zu erstellen und entsprechend zu beauftragen. Unter Berücksichtigung des engen Zeitrahmens wurde eine dementsprechende Beauftragung des Abwasserzweckverbandes unter Zustimmung der am 25.09.2023 anwesenden Mitglieder des Gemeinderates bereits veranlasst.

Um einen formellen Beschluss des Gemeinderates herbeizuführen und die schwebende Unwirksamkeit der Beauftragung zu heilen, ist ein entsprechen-der Beschluss notwendig.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 10. Oktober 2023:

Auf Antrag des Vorsitzenden beschließt der Gemeinderat zur weiteren Umsetzung den Abwasserzweckverband Ochsenfurt mit der Erstellung einer Schmutzfrachtberechnung zu beauftragen und die anfallenden Kosten hierfür zu übernehmen.

9 : 0

144

Antrag auf Förderung für die Renovierung des Jugendraums der ELJ Lipprichhausen

Die ELJ Lipprichhausen ist mit 3 Mitgliedern vertreten: Vorstand Emil Schick, Vertreter Timo Pfeuffer und Jasin Ahmeti.

Seit dem Einzug wurde kauf renoviert und es besteht Handlungsbedarf. Die Kosten betragen ca. 1.000,- EUR. Zusätzlich ist ein neues Fenster erforderlich.

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 10. Oktober 2023:

Dieser Kostenübernahme wird zugestimmt.

9 : 0

145

Beantragung eines Maibaumständers für die ELJ Lipprichhausen

Der Vorsitzende berichtet diese Maßnahme ist eine wiederkehrende Maßnahme für die Förderung Kleinprojekte der kommunalen Allianz A7 Franken West

Entscheidung des Gemeinderates Hemmersheim in seiner Sitzung am 10. Oktober 2023:

Die Maßnahme wird bei Herrn Banck in der VG zur Beantragung eingereicht

9 : 0